AGB
1. Allgemein
1.1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehung zwischen der Webtimal GmbH und ihren Kunden ("Auftraggeber"), sofern keine ausdrückliche abweichende Vereinbarung getroffen wird. Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird (auch ohne ausdrücklichen Widerspruch) ausgeschlossen.
1.2 Haftungsbeschränkung
Webtimal GmbH haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Webtimal GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Datenverluste und -beschädigungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.
1.3 Zahlungskonditionen
Rechnungen sind vom Auftraggeber jeweils innert 30 Tagen zu bezahlen, vorbehaltlich anderer Abmachungen. Bei Nichteinhaltung des Zahlungstermins gerät der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug, und Webtimal GmbH kann eine Umtriebsentschädigung sowie einen Verzugszins geltend machen.
1.4 Formvorschriften
Vereinbarungen sind nur in schriftlicher Form gültig. Mündliche Angaben sind unverbindlich.
1.5 Ermächtigung der Webtimal GmbH
Webtimal GmbH ist berechtigt, im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers mit Dritten Verträge abzuschliessen, soweit dies für die Auftragserfüllung erforderlich ist.
1.6 Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.
1.7 Höhere Gewalt
Webtimal GmbH ist von der Leistungspflicht in Fällen von höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmässige Arbeitskampfmassnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Massnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei von Webtimal GmbH oder ihren Hilfspersonen autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.
1.8 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es ist Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen ist Basel.
2 Auftragsleistungen
2.1 Allgemeiner Inhalt des Auftrages
Gegenstand des Auftrages sind die im Einzelfall vereinbarten und von Webtimal GmbH auszuführenden Tätigkeiten. Terminangaben gelten als allgemeine Zielvorgaben, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindliche Zusicherungen vereinbart sind. Entwürfe, Stellungnahmen, Präsentationen und dergleichen sind erst mit ihrer rechtsgültigen Unterzeichnung verbindlich.
2.2 Geistiges Eigentum an Arbeitsergebnissen der Webtimal GmbH
Die gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte an sämtlichen von Webtimal GmbH erstellten Arbeitsergebnissen gehören Webtimal GmbH. Der Auftraggeber erwirbt mit der Begleichung des Honorars die zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungsrechte an diesen Arbeiten. Die dem Auftragnehmer eingeräumten Nutzungsrechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Webtimal GmbH an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich übertragen oder unterlizenziert werden. Ausgenommen sind Übertragungen im Zusammenhang mit der Veräusserung eines Unternehmens oder Betriebsteils des Auftraggebers. Urheberrechtlich geschützte Leistungen dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des Urhebers verändert werden.
2.3 Schutzrechte Dritter an Beistellungen des Auftraggebers
Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Webtimal GmbH für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Webtimal GmbH von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Webtimal GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages im Zusammenhang mit der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, Webtimal GmbH entstehende Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.
2.4 Pflichten der Webtimal GmbH
Webtimal GmbH ist verpflichtet, die Leistungen gemäss den Angaben in der Offerte zu erbringen. Sofern keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung besteht, schuldet Webtimal GmbH sorgfältige und sachkundige Ausführung der vereinbarten Leistungen, nicht aber ein bestimmtes Arbeitsergebnis. Webtimal GmbH ist berechtigt, für die Auftragserfüllung Dritte beizuziehen. Die Ausführung von Änderungen oder Erweiterungen, welche nicht in der Offerte aufgeführt sind, sind von Webtimal GmbH nur geschuldet, wenn Webtimal GmbH diese Leistungen schriftlich bestätigt oder mit deren Ausführung begonnen hat.
2.5 Pflichten des Auftraggebers
2.5.1 Informationen
Der Auftraggeber bestätigt, dass Webtimal GmbH vor Vertragsabschluss sämtliche erforderlichen Informationen erhalten hat, die für die Auftragserfüllung eine Rolle spielen können. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die in der Offerte oder Auftragsbestätigung genannten Dokumente, Unterlagen, Inhalte und Materialien vereinbarungsgemäss und rechtzeitig zu liefern.
2.5.2 Änderungen und Erweiterungen
Änderungen oder Erweiterungen, welche nicht in der Offerte aufgeführt gelten als zusätzliche Arbeiten, welche separat zu vergüten sind.
2.5.3 Abnahme
Wird das Arbeitsergebnis veröffentlicht, das heisst auf der finalen Domain freigeschaltet, und zeigt der Auftraggeber nicht innert 5 Arbeitstagen allfällige Fehler an, gilt das Arbeitsergebnis als genehmigt.
2.6 Preise
Wird nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis verabredet, so hat der Auftraggeber den effektiven Aufwand nach den jeweils aktuellen Stundenansätzen von Webtimal GmbH zu vergüten. Die jeweils aktuellen Stundenansätze können auf Aktuelle Stundensätze der Webtimal GmbH eingesehen werden und werden dem Auftraggeber auf Verlangen zugestellt. Übersteigt der effektive Aufwand die Honorarschätzung gemäss Offerte um höchstens 20 Prozent, so hat der Auftraggeber den effektiven Aufwand zu vergüten. Ist der Mehraufwand vom Auftraggeber zu verantworten, so ist er auf jeden Fall voll zu vergüten.
2.7 Eingeschränkte Gewährleistung
Webtimal GmbH gewährleistet, dass die vereinbarten Leistungen sorgfältig und sachkundig ausgeführt werden. Es gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Tag der Ablieferung beginnt. Dienen die Leistungen dem persönlichen oder familiären Gebrauch des Auftraggebers, beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber Webtimal GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Webtimal GmbH ist in diesem Fall unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsrechte des Auftraggebers verpflichtet, die geschuldeten Leistungen auf eigene Kosten erneut auszuführen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, welche durch Änderungen der Hardware- oder Softwarekomponenten entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung von Webtimal GmbH Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.
3 Hosting-Leistungen
3.1 Reseller Hosting
Bei dem von Webtimal GmbH angebotenen Hosting handelt es sich um ein Reseller-Hosting, d.h. die Hosting Leistung wird durch einen von Webtimal GmbH beauftragten Reseller Hosting-Provider gestellt. Webtimal GmbH ist berechtigt, den Reseller Hosting-Provider jederzeit und ohne Vorankündigung zu ersetzen oder das Hosting selbst zu betreiben.
3.2 Preis und Leistung
Die Preise für das Webhosting sind Fixpreise. Die Preise wie auch der Leistungsumfang des Hostings können unter Webhosting eingesehen werden. Webtimal GmbH kann den Leistungsumfang jederzeit ändern. Im Falle eines Widerspruchs des Auftraggebers gegen die Leistungsänderung gilt das Hosting auf den nächsten ordentlichen Termin als gekündigt.
3.3 Vertragsdauer
Ein Hosting-Vertrag wird jeweils für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Wird das Hosting nicht fristgerecht gekündigt (siehe Punkt 3.4), so verlängert sich der Vertrag jeweils um 12 Monate.
3.4 Kündigung
Das Hosting kann mit einem eingeschriebenen Brief mit einer Frist von mindestens 60 Tagen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Webtimal GmbH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen fristlos zu kündigen und sämtliche Leistungen sofort zu unterbinden. Anlass dazu ist insbesondere die missbräuchliche Nutzung des Accounts oder der Verstoss gegen die gesetzlichen Vorschriften beim Inhalt der Webseite (siehe Punkt 3.7) oder Zahlungsverzug (siehe Punkt 1.3). Nach dem Vertragsende resp. Vertragsauflösung ist Webtimal GmbH berechtigt, sämtliche Daten des Auftraggebers unwiderruflich zu löschen. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass seine Daten vor Beendigung des Vertrages vom Server herunter geladen werden. Nach Vertragsablauf besteht keine weitere Möglichkeit mehr, E-Mails, Website oder weitere auf dem Server befindliche Dateien bei Webtimal GmbH abzurufen.
3.5 Wechsel des Webtimal Hosting-Angebots
Upgrade: Dem Auftraggeber steht die Möglichkeit offen, jederzeit auf ein höheres Angebot zu wechseln. Die Vertragslaufzeit bleibt bestehen. Der Auftraggeber erhält für die verbleibende Vertragslaufzeit eine auf den Tag genaue Abrechnung zum höheren Angebot. Downgrade: Der Auftraggeber kann jederzeit auf ein günstigeres Angebot wechseln. Es erfolgt jedoch keine Rückvergütung. Der günstigere Preis wird erst ab der neuen Rechnungsperiode berücksichtigt.
3.6 Domain Registrierung
Webtimal GmbH registriert auf Wunsch des Auftraggebers nach Vertragsabschluss den gewünschten Domainnamen bei der entsprechenden Registrierungsstelle. Die AGBs der Registrierungsstelle sind somit Bestandteil des Vertrags. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass seine Daten durch den Whois Database Service öffentlich verfügbar sind und der ICANN zu Prüfungszwecken zur Verfügung gestellt werden. Bei allen Domainnamen, die von Webtimal GmbH registriert werden, wird der Auftraggeber als Eigentümer (Halter) eingetragen, sofern die Registrierungsstelle dies zulässt. Webtimal GmbH kann nicht garantieren, dass der gewünschte Domainname dem Auftraggeber von der Registrierungsstelle tatsächlich zugeteilt wird. Ist ein beantragter Domainname bereits vergeben, kann der Auftraggeber einen anderen Domainnamen wählen. Nach erfolgreicher Domainregistrierung ist eine Änderung des Domainnamens nicht mehr möglich.
3.7 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist für die Informationen, welche er im Internet der Öffentlichkeit zugänglich macht, vollumfänglich selbst verantwortlich. Der Auftraggeber hat missbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen. Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt: die Webseite des Auftraggebers darf keine widerrechtliche erotische, pornographische, sittenwidrige oder politisch rechts/links radikale Informationen enthalten. Links zu solchen Internet-Seiten sind ebenfalls untersagt. Der Auftraggeber hält sich im Verhältnis mit den Besuchern der Website an die datenschutzrechtlichen Vorschriften und verpflichtet sich, die von ihm kommunizierten Datenschutzbestimmungen (Privacy Policy) einzuhalten. Der Auftraggeber hat Sorge zu tragen, dass durch seine eigene Präsenz (inkl. Scripte, Datenbanken, Programme etc.) keine Präsenzen oder Angebote Dritter beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Server-Performance oder Serververfügbarkeit in keiner Weise beeinträchtigt wird. Der Auftraggeber darf den Speicherplatz und die zur Verfügung gestellten Ressourcen nur zum ordentlichen Betrieb der Kundenwebsite verwenden. Ressourcenintensive Software und Downloads (Sound, Video, Streaming, Spiele, Backups, Banner-Ads und -Exchange usw.) sind grundsätzlich nicht erlaubt. Das Versenden von Massenmails (Spam-Mails), welche die Betriebsstabilität des Servers gefährden oder rechtswidrig sind, ist nicht erlaubt. Verwendet der Auftraggeber eigene Skripte (Perl, PHP, usw.), die zu viel Ressourcen benötigen oder nicht richtig funktionieren, behält sich Webtimal GmbH das Recht vor, die Ausführberechtigung solcher Skripte zu entziehen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Server und die Website nur gemäss den vertraglichen Vorgaben und nach Anweisung von Webtimal GmbH zu verwenden, und stellt Webtimal GmbH oder andere Teilnehmer auf dem Server von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die auf vorschriftswidrigen Gebrauch des Servers oder der Website zurückzuführen sind.
3.8 Änderung der Vertragsbedingungen
Webtimal GmbH ist berechtigt, die Bedingungen über die Hosting-Leistungen durch schriftliche Mitteilung jederzeit zu ändern. Im Falle eines Widerspruchs des Auftraggebers gegen die Vertragsänderung gilt das Hosting auf den nächsten ordentlichen Termin als gekündigt.
3.9 Gewährleistungsausschluss
Die Webtimal GmbH übernimmt soweit gesetzlich zulässig keine Gewährleistung für den störungsfreien Betrieb des Hostings. Die Webtimal GmbH wird nach Möglichkeit über eventuelle Störungen oder Wartungsarbeiten des Reseller Hosting-Providers informieren.